Donnerstag, 12. November 2015

Kein Sankt-Martinsfest für Bettler in Vorarlberg



Gestern Abend war ich bei der Sankt-Martinsfeier in der Kleinkindgruppe meiner Tochter. Ein lustiger Haufen aufgeweckter Zwerge läuft mit Laternen herum, um schlussendlich einem Schauspiel etwas älterer Kinder zuzusehen. Sie inszenieren das Leben des Heiligen Martin, der der christlichen Legende nach aus Nächstenliebe seinen Mantel geteilt hat, um einen Bettler vor Kälte zu schützen.

Das ist eine schöne Geschichte, denke ich mir. Dann wird mir bewusst, dass gerade ein paar Kilometer entfernt die christlichsoziale Bürgermeisterin von Dornbirn ganz anders mit Bettlern verfahren ist als der Heilige Martin. In aller Frühe ließ sie die Polizei aufmarschieren, um Männern, Frauen und Kindern - allesamt Roma und vor allem Bettler - aus einem Lager zu vertreiben. Natürlich hatte die Bürgermeisterin dafür soziale Gründe ins Feld geführt: Das Kindeswohl sei durch das Übernachten bei winterlichen Temperaturen gefährdet. Den betroffenen Kindern wurde also von der Dornbirner Stadtregierung dabei geholfen, die nächsten Tage nicht mehr in Dornbirn frieren zu müssen. Dann eben in Hohenems, Lustenau oder Feldkirch; am liebsten wieder weit weg in Rumänien. Bravo. Eine Politik, die Problemsituationen nur in andere Einflussbereiche verschiebt, hat sich selbst aufgegeben. Dieser Umgang mit Armut ist das Armutszeugnis schlechthin.

Dabei ist das, was sich in Dornbirn abgespielt hat, bis dato lediglich der traurige Höhepunkt einer Reihe an Vorkommnissen, die die politische Konzeptlosigkeit dokumentieren. Zuerst versuchten es die ÖVP-Amtsträger mit den üblichen paternalistischen Methoden. Die "Hilfsangebote" bestanden vor allem im Angebot einer Rückreise nach Rumänien. Aber die Roma passten in keine bekannte Kategorie. Die Lösungskonzepte gingen über die engen bürgerlichen Denkmuster nicht hinaus und schlugen fehl. Dass die Angebote nicht angenommen wurden, fasste man als undankbar auf. Dieser Umstand wird mit einem aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat aus Michel Houellebecqs neustem Roman "Unterwerfung" gut beschreiben: "Wahrscheinlich ist es für Menschen, die in einem bestimmten sozialen System gelebt und es zu etwas gebracht haben, unmöglich, sich in die Perspektive solcher zu versetzen, die von diesem System nie etwas zu erwarten hatten (...)."

Nun ging die Landespolitik zu Law-and-Order über. Dabei ist es an sich erstaunlich, dass ein paar dutzend "unangepasste" Personen alleine schon durch ihre Existenz Sand im Getriebe bürgerlicher Alltagsbewältigungsstrategien und -mechanismen sein können. Dass Armut sich derartig offensichtlich und "unbelehrbar" im sauberen Vorarlberg zeigt, wurde und wird als offene Provokation verstanden. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Das Ziel bestand vor allem darin, diese unangenehme Art der verzweifelten Armut aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit zu verdrängen.

Dementsprechend kam es zu vollkommen überzogenen Reaktionen wie dem genannten Ereignis in Dornbirn. Das alles erinnert stark an die Überforderung und Ignoranz der Innenministerin beim Umgang mit der Flüchtlingswelle. Im Gegensatz zur öffentlichen Debatte über Flüchtlinge dominieren bei der Diskussion über die Roma aber nach wie vor rassistische Denk- und Sprachmuster. Völlig unbekümmert sprechen einige über das "Roma-Problem". Damit wird eine ganze Volksgruppe - und nicht etwa Armut - zum Problem gemacht. Der Hintergrund dieser Methode der Entmenschlichung ist klar: Menschen müsste man helfen, Probleme müssen lediglich gelöst werden.

Bislang hat das alles nur dazu geführt, dass man die von schwerster Armut betroffenen Menschen von der einen Stadt in die nächste verjagt. Dort können sie bleiben, bis die behäbigen Mechanismen der Kommunalpolitik "kreative" Lösungen wie etwa ein allgemeines Campingverbot aussprechen und von der Polizei exekutieren lassen. Dann geht die Herbergssuche von Neuem los.

Das Sankt-Martinsspiel der Kindergruppe ist vorbei. Es nimmt ein gutes Ende, der Heilige Martin verteilt Schokolade. Die Kinderaugen leuchten. Irgendwo in der Nähe, unter irgendeiner Eisenbahnbrücke sehen Kinderaugen einem ungewissen neuen Tag entgegen. Für sie gibt es weder heute noch morgen ein Sankt-Martinsfest.

Kommentare:

  1. Lieber Lukas, danke für diese Stellungnahme. Ich teile dein Unwohlsein zu diesem Thema. Es gäbe gute Modelle, anders mit dem Thema umzugehen. Modelle, die sowohl einen Respekt vor der Lebensweise der Notreisenden zeigen, als auch das Kindeswohl berücksichtigen würde und auch die Bedenken von Anrainer und des Naturschutz berücksichtigen. In Braunau (sic!) wurde ein legaler Durchreiseplatz geschaffen, eine minimale Infrastruktur, welcher Kochen, Waschen und Sanitäranlagen vorsieht. Streetwork, wie wir das aus dem Jugendbereich kennen, könnte dieses Angebot als Monitoring für das Kindeswohl ergänzen. Und zusätzlich könnten die Rückreiseangebote trotzdem bestehen. Ich verstehe nicht, warum hier auch meine Partei, die ja Regierungsverantwortung hat, so unentschlossen reagiert.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Vielen Dank, das sind sehr interessante Informationen; das zeigt, dass machbare Lösungen ohne große Aufregung möglich sind. Ich werde mir das Beispiel Braunau näher ansehen.

      Löschen